Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Alle an dtp-druck erteilten Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Internet- und Werbeagentur Valkanis ausgeführt. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen nur aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

1. Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens ist die Umsetzung und Vermittlung von Druckprodukten, sowie die Herstellung und Betreuung von Internetauftritten. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) durchgeführt.

2. Pflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Druckdaten und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Auftraggeber stellt die Internet- und Werbeagentur Valkanis von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen mit der Internet- und Werbeagentur Valkanis entstehen können.
3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Druckdaten verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Druckdaten gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung der Druckdaten, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei der Übermittlung auftreten.
4. Können Aufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird der vereinbarte Preis dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft die Internet- und Werbeagentur Valkanis keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen die Internet- und Werbeagentur Valkanis.
5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung der Internet- und Werbeagentur Valkanis Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an die Internet- und Werbeagentur Valkanis zu zahlen.

3. Preise

1. Die im Angebot des Auftragnehmers genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 2 Wochen nach Eingang des Angebots beim Auftragnehmer. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
2. Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, die derzeit 19 % beträgt. Sie gelten Frei Haus innerhalb Deutschlands. Sie schließen Verpackung, Fracht und Porto ein. Versicherung und sonstige Versandkosten sind nicht Bestandteil des Angebotspreises.
3. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen einer geringfügigen Abweichung von der Vorlage verlangt werden.
4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote erfahren Sie jeweils dort, wo sie im Shop dargestellt werden.
5. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Korrekturabzüge, Änderung angelieferter/übertragener Daten und ähnliche Vorarbeiten, die vom Auftraggeber veranlasst sind, werden berechnet. Gleiches gilt für Datenübertragungen.

4. Kommunikation, Mitteilungen

1. Der Auftraggeber hat spätestens bei der Erteilung des Auftrages eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet.
2. Insbesondere hat der Auftraggeber durch die Einstellung seines Spamfilters und E-Mail Clients (lokal und/ oder bei seinem Provider) zu gewährleisten, dass ihn E- Mails der Internet- und Werbeagentur Valkanis erreichen. Diese E-Mail- Adresse gilt bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Auftraggeber stillschweigend auch für künftige Aufträge.
3. Mitteilungen der Internet- und Werbeagentur Valkanis, die per E-Mail an die E-Mail- Adresse gemäß Absatz 1 erfolgen, gelten nach ihrer Absendung als beim Auftraggeber zugegangen. Für Übertragungsfehler steht die Internet- und Werbeagentur Valkanis nur ein, wenn deren Ursache in der eigenen Sphäre begründet ist. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis gestattet, dass eine an ihn abgesendete Mitteilung aus Gründen, die ausserhalb seiner Sphäre liegen, bei ihm nicht eingegangen ist.
4. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis ist nicht regelmäßig verpflichtet, den Auftraggeber auf fehlende, falsche oder nicht funktionsfähige Email- Adressen im Sinne des Absatzes 1 hinzuweisen. Dem Auftraggeber bleibt aber der Nachweis gestattet, dass eine solche Mitteilung technisch möglich und zumutbar gewesen wäre.

5. Zustandekommen des Vertrages

1. Ein Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Internet- und Werbeagentur Valkanis kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E- Mail seitens der Internet- und Werbeagentur Valkanis zustande.
2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von der Internet- und Werbeagentur Valkanis schriftlich bestätigt sind.
3. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische, radikale oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte ergeben.
4. Nach Vertragsschluss hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Jede Änderung des Auftraggebers ist ein Angebot an die Internet- und Werbeagentur Valkanis zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die Herstellung und Lieferung von Drucksachen. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis behält sich das Recht vor, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt die Internet- und Werbeagentur Valkanis das Angebot des Auftraggebers an, so kann das mit der Erstattung der für die Änderung anfallenden Kosten verbunden werden. Diese werden dem Auftraggeber im Laufe des Änderungsprozesses mitgeteilt.

6. Druckdaten, Prüfungspflicht

1. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Auftraggeber übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen, insbesondere unter dem Punkt „Druckdaten“, genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet.
2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an die Internet- und Werbeagentur Valkanis sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis prüft im Rahmen des aufpreispflichtigen Sonderservice „Datencheck“ die Druckdaten auf Druckfähigkeit bezüglich der in den Kundeninformationen unter „Druckdaten“ genannten Punkte. Sind die Druckdaten fehlerhaft, so wird dies dem Auftraggeber mitgeteilt. Der Auftraggeber ist dann verpflichtet, die Daten durch die Internet- und Werbeagentur Valkanis im Hinblick auf die Druckfähigkeit bearbeiten zu lassen, fehlerfreie Druckdaten zu liefern oder die fehlerhaften Daten drucken zu lassen (Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers). Soweit aufgrund der Fehlerhaftigkeit der Druckdaten Mehrkosten entstehen, sind diese vom Auftraggeber zu tragen.
3. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Auftraggeber. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggeber werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate, die von der Internet- und Werbeagentur Valkanis verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu Lasten der Internet- und Werbeagentur Valkanis. Der Auftraggeber erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst trägt.
4. Werden Druckdaten nicht im CMYK-Modus übermittelt, so kann die Internet- und Werbeagentur Valkanis die Daten konvertieren. Die Haftung für daraus resultierende Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Auftraggeber. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen CMYK- Modus erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, das die Konvertierung auf sein Risiko erfolgt.

7. Zahlung

1. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne jeden Abzug auf das angegebene Konto der Internet- und Werbeagentur Valkanis zu erfolgen (Vorkasse). Andere Zahlungsarten (Zahlung per Rechnung) gelten nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Zinsen und Spesen trägt der Auftraggeber. Sie sind vom Auftraggeber sofort zu zahlen.
2. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht ausüben.
3. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlungen verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn sich der Auftraggeber mit der Bezahlung von Leistungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. § 321 Absatz 2 BGB bleibt unberührt.
4. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

8. Lieferung

1. Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.
2. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich und in schriftlicher Form bestätigt werden. Die Lieferfrist beginnt mit dem ersten Arbeitstag nach Eingang der druckfähigen Daten oder Vorlagen bzw. der schriftlichen Druckfreigabe. Die Angabe von Lieferfristen erfolgt in gesetzlichen Arbeitstagen.
3. Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die Verzögerung vom Auftragnehmer zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
4. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z. B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
5. Im kaufmännischen Verkehr steht dem Auftragnehmer an den vom Auftraggeber angelieferten Druck- und Stempelvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.

9. Eigentumsvorbehalt

1. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis behält sich das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang sämtlicher Zahlungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Die Internet- und Werbeagentur Valkanis ist berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstiger Schäden zu versichern, sofern nicht der Auftraggeber selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.
3. Der Auftraggeber darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch dritte Hand hat er die Internet- und Werbeagentur Valkanis unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Internet- und Werbeagentur Valkanis berechtigt den Liefergegenstand abzuholen; der Auftraggeber ist zur Herausgabe verpflichtet.

10. Beanstandungen / Gewährleistungen

1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckreifeerklärung/ Fertigungsreifeerklärung auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckreifeerklärung/Fertigungsreifeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
3. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen, die auf RGB Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist oder bei denen Schriften verwendet wurden, die nicht eingebettet sind. Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel.
4. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Auftragnehmer dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung/Rücktritt) verlangen.
5. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
6. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügigeAbweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digital Proofs, Andrucken) und dem Endprodukt. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.
7. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
8. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.
9. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Bei Lieferungen aus Papiersonderanfertigungen unter 1.000 kg erhöht sich der Prozentsatz auf 20%, in allen anderen Fällen auf 15%.

11. Haftung

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht: bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachtem Schaden bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; insoweit haftet er nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Auftraggebers bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz. Für den Fall der Kündigung des Vertrags wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Auftraggebers (§ 643 BGB) durch die Internet- und Werbeagentur Valkanis, insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten nach Fristsetzung (Ziffer V), verpflichtet sich der Auftraggeber, der Internet- und Werbeagentur Valkanis, eine Entschädigungszahlung in Höhe von 20 % des vereinbarten Kaufpreises zu bezahlen. Die Entschädigungszahlung ist auch dann zu leisten, wenn der Auftraggeber den Vertrag unter den Bedingungen gemäß Ziff. XI. Nach Ablauf der Stornofrist kündigt bzw. storniert.
3. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, nachzuweisen, dass der Internet- und Werbeagentur Valkanis Aufwendungen oder Schäden nicht oder nicht in diesem Umfang entstanden sind.

12. Rücktritt vom Vertrag

Die Stornierung einer Bestellung ist möglich, bis der Versand der Ware erfolgt ist. Eine kostenfreie Stornierung allerdings nur bis zum Versand der Auftragsbestätigung per E- Mail. Soweit der Auftraggeber nach erfolgter Auftragsbestätigung den Auftrag storniert oder kündigt, ist er verpflichtet, eine Entschädigungszahlung gemäß Ziff. X. Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu leisten. Zusätzlich sind bereits geleistete Dienste wie Datencheck, Korrekturabzüge, Druck und Weiterverarbeitung vom Auftraggeber zu tragen.

13. Kündigung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, soweit hinsichtlich des Vermögens des Auftraggebers ein Insolvenzantrag gestellt wird oder der Auftraggeber die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat.

14. Handelsbrauch

Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden), sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

15. Archivierung

Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden vom Auftragnehmer nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert. Sollen die vorbezeichneten Gegenstände versichert werden, so hat dies bei fehlender Vereinbarung der Auftraggeber selbst zu besorgen.

16. Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüchen und Rechtsstreitigkeiten ist Reutlingen.

17. Daten

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Kunden sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.

18. Sonstiges

Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

19. Informationen zum Anbieter:

Die Internetplattform dtp-druck.de wird von der Internet- und Werbeagentur Valkanis betrieben. E-Mail: um uns zu kontaktieren benutzen Sie bitte das Kontaktformular. Support wird nur per E-mail geleistet! Website: www.dtp-druck.de Tel.: +49 (0)7121 - 5317718 (10-19 Uhr) Fax: +49 (0)7121 - 5317728 Geschäftsinhaber: Dipl. Wirtsch.-Inf. Nikolaos Valkanis USt-IdNr.: DE 251 816 595 Stand: Oktober 2009